Rechtsgutachten

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Kompetenz zur Realisierung, Finanzierung und Umsetzbarkeit von Klimaschutzthemen

Das Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg hat ein Konsortium unter Führung von bridgingIT beauftragt, das Land zu rechtlichen Handlungsmöglichkeiten für Klimaschutz im Verkehrssektor zu beraten. Dies beinhaltet die Entwicklung von konkreten Maßnahmenvorschlägen, Formulierungsvorschlägen für rechtliche Anpassungen und die Beratung nachgeordneter Behörden bei der Umsetzung der Maßnahmen.

Unser Wertbeitrag

Gemeinsam mit zwei Projektpartnern überprüfte bridgingIT Handlungsmöglichkeiten für die planungs-, ordnungs- und haushaltsrechtliche Realisierung sowie deren Finanzierung und Umsetzbarkeit.

Herausforderung

Viele bereits vorhandene Klimaschutzmaßnahmen (Beispiele aus dem In- und Ausland) mussten überblickt, sortiert und sinnvoll bewertet werden.
Das Thema Klimaschutz hat eine hohe politische Relevanz, was die Anforderungen an das Projekt aus einer fortlaufenden Diskussion heraus dynamisch veränderte.

Lösung

Gemeinsam mit einer Rechtskanzlei und Professoren der Verwaltungswissenschaften haben wir auf wissenschaftlicher Basis ein Bewertungsschema für Maßnahmen erstellt, um diese für die finale Ausarbeitung gezielt auswählen zu können.
Eine zweite Projektphase hatte die konkrete Umsetzung von Maßnahmen in nachgelagerten Behörden zum Ziel. In dieser Phase haben wir
Regierungspräsidien sowie weitere Behörden, Landkreise und Kommunen angesprochen.

Erfolg

Maßnahmen für den Klimaschutz werden rechtlich auf Machbarkeit geprüft, entsprechende Umsetzungsmöglichkeiten aufgezeigt und praktisch durchgeführt.
Für die Verantwortlichen des Verkehrsministeriums wird Argumentationshilfe bei Klimaschutzthemen geleistet.
Kommunen und Behörden werden in der Realisierung ausgewählter Maßnahmen geschult.